Allgemeines zum Immissionsschutz

Das Recht des Immissionsschutzes ist in mehreren Gesetzen und Verordnungen geregelt, die zum Teil bundesrechtlicher, zum Teil landesrechtlicher Natur sind. Von zentraler Bedeutung sind das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und seine diversen Ausführungsverordnungen. Wichtige landesrechtliche Bestimmungen enthält das Bayerische Immissionsschutzgesetz (BayImSchG).

 

Während das BImSchG in seinem Hauptteil allgemeine Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen stellt, enthält das BayImSchG hauptsächlich verhaltensbezogene Regelungen sowie Festlegungen zur differenzierten Zuständigkeit. Wichtigster Anwendungsfall des BImSchG sind die Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen. 

 
Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter - kurz die Schutzgüter - vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und Vorsorge dagegen zu treffen.


Der Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen besitzt zentrale Bedeutung für das gesamte Immissionsschutzrecht und setzt sich aus zwei Grundelementen zusammen:


Es muss sich um Immissionen handeln und diese müssen eine gewisse Schädlichkeit aufweisen, d.h. sie müssen geeignet sein, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen. Immissionen sind nach der Legaldefinition Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Erscheinungen, die auf Menschen, Tiere, Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirken.