Bioabfallverordnung (BioAbfV)

Im Sprachgebrauch der kommunalen Abfallwirtschaft unterscheidet man zwischen "Grüngut" (reine Pflanzenabfälle aus Gärten, Parkanlagen und der Landschaftspflege) und "Bioabfällen" (getrennt gesammelte organische Fraktion des Hausmülls = Biotonneninhalte). Die für die Behandlung von Bioabfällen maßgebliche deutsche Bioabfallverordnung (BioAbfV) definiert hingegen Bioabfälle ganz allgemein als "Abfälle tierischer oder pflanzlicher Herkunft zur Verwertung, die durch Mikroorganismen, bodenbürtige Lebewesen oder Enzyme abgebaut werden können."


In Anhang 1 zur BioAbfV werden zur genaueren Eingrenzung bzw. Definition Bioabfälle aufgelistet, die in Kompostier- und/oder Vergärungsanlagen (= Biogasanlagen) eingesetzt werden dürfen.

Grüngut und Hackschnitzel

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz unterscheidet nicht mehr zwischen Grüngut und Bioabfall. Alles ist Bioabfall.

Die neue BioAbfV enthält nunmehr strengere Anforderungen an die Hygiene und die Schad- und Fremdstoffe des auszubringenden Materials. Eine Befreiung von den Behandlungs- und Untersuchungspflichten bzw. die Ausbringung von nicht hygienisiertem, unbehandeltem Material (Häckselgut) ist nur unter sehr engen Voraussetzungen möglich. Näheres entnehmen Sie bitte dem Infoblatt zur Freistellung von Behandlungs- und Untersuchungspflichten für Grüngut.

ÄNDERUNG VOM 23. APRIL 2012

Die BioAbfV wurde mit den Art. 1 und 4 der Verordnung zur Neuordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung, der Tierischen Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung (siehe Art. 2) und der Düngemittelverordnung (siehe Art. 3) geändert und an den neuen rechtlichen Stand angepasst.


Bezüglich der Änderungen der BioAbfV wird auf die Begründung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) verwiesen

Häufig gestellte Fragen

Die BioAbfV enthält Anforderungen an die Verwertung von Bioabfällen als Düngemittel auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Böden. Sie regelt die Behandlung, Untersuchung und Aufbringung von Bioabfällen, setzt Schadstoffgrenzwerte für Bioabfälle und Aufbringungsflächen und enthält Nachweispflichten.


Laut Begriffsbestimmung sind Bioabfälle Abfälle tierischer oder pflanzlicher Herkunft oder aus Pilzmaterialien zur Verwertung, die durch Mikroorganismen, bodenbürtige Lebewesen oder Enzyme abgebaut werden können, einschließlich Abfälle zur Verwertung mit hohem organischen Anteil tierischer oder pflanzlicher Herkunft oder an Pilzmaterialien (siehe Anhang 1 Nummer 1).

Die Verordnung gilt für Entsorgungsträger, Erzeuger oder Besitzer von Bioabfällen, Bioabfallbehandler, Hersteller von Bioabfallgemischen sowie für Bewirtschafter von landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Böden, auf denen Bioabfälle aufgebracht werden. Grundsätzlich gilt die BioAbfV nicht für Haus- Nutz- und Kleingärten. Damit ist die Eigenkompostierung von den Untersuchungs-, Behandlungs- und Aufbringungsvorschriften freigestellt. Die Verwertung von Bioabfällen und Kompost muss jedoch generell ordnungsgemäß und schadlos erfolgen.


Hingewiesen wird in diesem Zusammenhang, dass fertige Kompost (-erden), die oftmals von Erdenwerken, Kompostanlagen oder auch von Privat angeboten werden, fachlich an die Behandlungspflichten der BioAbfV gebunden sind und darüber hinaus mit der Abgabe der Komposterden an Gartenbesitzer diese rechtlich als Düngemittel in Verkehr gebracht werden und damit genauso den Untersuchungs- und Kennzeichnungspflichten der Düngemittelverordnung unterliegen, wie der Sack Erde, den man im Geschäft kauft.


Für den selbst erzeugten Kompost, der im eigenen Garten oder zum Pflanzen verwendet wird, bleibt es bei der fachlichen Praxis (siehe dazu: Merkblatt zur Kompostierung - PDF)

Für den Vollzug der BioAbfV sind in Bayern die Kreisverwaltungsbehörden (KVB: Landratsamt) zuständig. Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus der Lage der Anlage bzw. der für die Aufbringung vorgesehenen Fläche.


Neben den KVB sind in Bayern die land- und forstwirtschaftlichen (ÄELF Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten) und gegebenenfalls die tierärztlichen Fachstellen (Veterinärämter) in den Vollzug mit eingebunden. Bei Ausnahmegenehmigungen (§ 6 Abs. 2 BioAbfV) beteiligt die KVB auch das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU).